• Ellipsis Newsletter / Ausgabe 10 / Oktober 2014

    KMU-Patentaktion

    Unter dem Dach von SIGNO (Schutz von Ideen für die Gewerbliche Nutzung).

Ziel der KMU-Patentaktion

Viele kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sichern ihre Ergebnisse aus Forschung und Entwicklung nicht schutzrechtlich ab, da sie darin keine Vorteile sehen oder zu hohe Kosten befürchten. Kennen Sie das Problem? Mit der KMU-Patentaktion werden kleine und mittlere Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und der freien naturwissenschaftlich-technischen Berufe bei der erstmaligen Sicherung ihrer Ergebnisse aus Forschung und Entwicklung (FuE) durch gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt und angeleitet.

Wer wird gefördert

Gefördert werden KMU, Handwerksbetriebe, Ingenieurbüros, wirtschaftsberatende Unternehmen, die erstmalig eine Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung vornehmen wollen oder deren letzte Anmeldung bereits fünf Jahre zurück liegt. Landwirtschaftliche Betriebe werden nicht gefördert.

Der Förderzeitraum umfasst maximal 18 Monate.

Was wird in welcher Höhe gefördert

Die KMU-Patentaktion ist in fünf Teilpakete (TP) untergliedert.

Die Pflichtpakete sind TP 1 bis 3. TP 4 und TP 5 sind freiwillig, wobei TP4 besonders zu empfehlen ist, da hier Werbemaßnahmen, Prototypenbau, Bewertungen u.v.a.m. gefördert werden.

Die maximale Fördersumme (FS) beträgt 8.000 EUR,  d. h. 50 % von 16.000 EUR.

Was beinhalten die fünf TPs?

  • TP1 – Recherche zum Stand der Technik
    FS: 1.600 EUR
  • TP2 – Kosten-Nutzen-Analyse
    FS: 1.600 EUR
  • TP3 – Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung in DE
    FS: 4.200 EUR
  • TP4 – Vorbereitung für Verwertung der Erfindung
    FS: 3.200 EUR
  • TP5 – Patent- o. Gebrauchsmusteranmeldung Ausland
    FS: 5.400 EUR

Bei Inanspruchnahme eines TPs kann maximal die Hälfte der FS dieses TPs in ein beliebiges TP verschoben werden.

Wo kann beantragt werden

Die Antragstellung erfolgt über einen SIGNO-Partner der eigenen Wahl. Die Antragsformulare und Erläuterungen zur Förderung können von der Internetpräsentation www.signo-deutschland.de unter der Rubrik KMU-Patentaktion heruntergeladen werden. Die Patentanwaltschaft steht gern beratend zur Verfügung.

Flyer der KMU-Patentaktion

Ingo Weißfloh

Ilberg & Weißfloh Patentanwälte
Prellerstraße 26
01309 Dresden

http://iwd-patente.de/


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