• Ellipsis Newsletter / Ausgabe 2 / Dezember 2012

    Internetrecht: Die kommerzielle Homepage. Was kann man, was darf man?

Jeder Unternehmer benötigt im Rechtsverkehr eine eigene Internetpräsenz, auf welcher er seine Produkte und Dienstleistungen darstellen und verbreiten kann. Mit der Erstellung einer Homepage gehen jedoch eine Vielzahl von rechtlichen Fragen einher, die vorab zu klären sind. So sind insbesondere für Shopbesitzer aktuelle und rechtssichere Allgemeine Geschäftsbedingungen ein Muss, ebenso wie die Beachtung von Datenschutzbestimmungen und eine rechtsgültige Widerrufsbelehrung.
Des Weiteren muss bei der Verwendung von fremden Bild- sowie Textdateien immer auch das Urheberrecht im Auge behalten werden. Gerade "Homepage-Starter" haben sich häufig mit Abmahnungen von Verbraucherschutzvereinen auseinander zu setzen. Aus diesem Grunde sind eine Reihe von wichtigen Punkten bei der Homepageerstellung, -nutzung und -verwaltung zu beachten.

Abmahnsichere AGBs

Den Kernbereich rechtlicher Vorsorge im E-Commerce bilden abmahnsichere Allgemeine Geschäftsbedingungen. Hierbei ist es wichtig, dass diese ständig auf dem aktuellen Stand bleiben, um wirksam vor Abmahnungen gewappnet zu sein. Jeder kommerzielle Anbieter ist dabei individuell.

Spezielle Waren und Dienstleistungen erfordern individuelle Bedingungen.

So gibt es beispielsweise Unterschiede bei dem Vertrieb von neunen und gebrauchten Waren. Bei Letzteren ist eine stärkere Einschränkung von Gewährleistungen möglich. Ebenso ist eine Differenzierung von gewerblichen und privaten Kunden in den AGBs ein "Muss", damit letztlich nicht mehr Rechte zugestanden werden, als überhaupt nötig.
Da die Rechtsentwicklung in diesem Bereich stark in Bewegung ist, empfiehlt sich auch eine Überprüfung bereits länger genutzter AGBs, um eine entsprechende Aktualität zu gewährleisten.

Verwendung von fremden Bildern

Die Internetpräsenz des Unternehmens lebt häufig von dem Einsatz bestimmter Fotos und Grafiken. Eine wichtige Rolle spielen dabei auch Anfahrtskizzen zum Geschäftssitz, ebenso wie die Nutzung von Artikelbildern und -beschreibungen. In allen Fällen ist jedoch vor der Verwendung von und Nutzung auf der Internetseite, in Flyern oder Broschüren zu prüfen, ob bei der Verwendung etwaige Urheber- oder Markenrechte verletzt werden.
Anderenfalls drohen Abmahnungen mit zum Teil horrenden Schadensersatzforderungen sowie Unterlassungsansprüche.

Rechte des Urhebers und der abgebildeten Person/en beachten!

Was tun bei einer Abmahnung?

Homepagebetreiber erhalten regelmäßig Post von Verbraucherschutzvereinen oder Rechtsanwaltskanzleien, die angebliches Fehlverhalten im Rechtsverkehr abmahnen. So kann eine Abmahnung wegen benachteiligender Klauseln in den AGBs, eines fehlerhaften Impressums oder der unberechtigten Verwendung von Bildern eingehen. Die Abmahnung enthält stets die Aufforderung, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, sowie die Kosten der Abmahnung zu tragen.
Hier gilt es zunächst zu prüfen, ob tatsächlich ein Verstoß gegen etwaige Rechte Dritter vorliegt und die Abmahnung berechtigt ist. Auch in diesem Fall sollten Sie unter keinen Umständen die Unterlassungserklärung ungeprüft unterschreiben, da diese häufig zu Gunsten der Abmahnenden formuliert sind und über das rechtlich Erforderliche weit hinaus gehen. In diesem Fall ist es ratsam, eine sogenannte "modifizierte" Unterlassungserklärung abzugeben.

Checkliste Homepage
  • Domainnamen prüfen
  • Rechte an eigener Homepage schützen (Nutzungsrechte gegenüber Webdesigner vertraglich festlegen)
  • Urheberrechtsschutz bei der Verwendung fremder Bilder, Texte, etc. beachten
  • Datenschutz für Kundendaten (Sicherung und Belehrungspflicht) beachten
  • Newsletter (Werbemails nur an bekannte Kunden)
  • Impressumspflicht
  • Hinweis auf Kostenpflicht bestimmter Leistungen (Buttongesetztgebung)
  • Hinweis auf AGBs und Widerrufsmöglichkeiten

Rechtsanwältin Katrin Kronmüller, Rechtsanwältin  Katja Hapke

Rechtsanwälte Pöppinghaus - Schneider - Haas
Maxstraße 8
01067 Dresden

www.rechtsanwaelte-poeppinghaus.de


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